190SL / 1960, der Holzweg mit dem Kulturgut

Was in Deutschlands Oldtimer-Foren und -Blogs sofort einen Sturm der Entrüstung hervorruft, zieht bei deutschen Gerichten allenfalls ein müdes  Lächeln nach sich: Ein 50 Jahre alter Oldtimer ist dort noch lange kein Kulturgut. Und deshalb kann man sich den Gedanken, weil Sammlungsstücke von historischem Wert eigentlich zu einem ermäßigten Einfuhrumsatzsteuersatz nach Deutschland einführbar sind, bei einem solchen Oldie auch ein paar Euro Umsatzsteuer zu sparen, abschminken. Wenn es nach dem Finanzamt geht, ist noch lange nicht alles Geschichte, was man gemeinhin dafür hält. Ein Mercedes Benz 190 SL, Baujahr 1960, zum Beispiel nicht.

Der 1960er Mercedes W120 – 190 SL dokumentiert nach Auffassung des FG Brandenburg keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung des Automobilbaus. Das Fahrzeug weist keine mit einem vergangenen Zeitabschnitt zusammenhängenden Besonderheiten auf. Auch die Tatsache, dass es sich bei dem Auto um ein Cabriolet handelt, rechtfertigt keine andere Beurteilung, da Cabriolets schon vor 1960 auf dem Markt waren. Das Gericht weist in seinem Urteil zudem darauf hin, dass der 190 SL nicht verhältnismäßig selten sei. Von den 25.000 hergestellten Autos existierten noch etwa zehn Prozent, die auch nicht lediglich in technischen Museen und im Spezialhandel zu finden seien, sondern wie andere Fahrzeuge auch gehandelt und vermietet würden. 

Es handelt sich hierbei folglich nicht um echte Raritäten, sondern um – Gebrauchtwagen. Und wer die nach Deutschland einführt, zahlt die normalen Einfuhrabgaben

Urteil Finanzgericht Berlin – Brandenburg 28.02.2007 – Az 1 K 1170/03 B

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